Aktionen 2015

12.12.: Wanderung zum Prevorster Christbaummarkt

Ein kleines, wackeres Grüppchen der SPD wanderte am Samstag von der Unteren Ölmühle aus wieder nach Prevorst hoch. Der Großteil der Gruppe konnte erst oben zu uns stoßen, darunter auch unser Landtagsabgeordneter Thomas Reusch-Frey. Nach dem Besuch im Kindergarten und der Bürgersprechstunde nutzte der landwirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion das anschließende gemütliche Schlendern über den Markt für Gespräche mit den Christbaumverkäufern. Wichtig war ihm dabei vor allem, die Sonderstellung der Christbaumkulturen in dem neuen Gesetz zum Grünlandumbruch bekannt zu machen. Diese ermöglicht einem landwirtschaftlichen Betrieb, innerhalb von 10 Jahren 5 Hektar zur Umwandlung von Grünland in Christbaum- oder Reisigkulturen genehmigt zu bekommen. So kann weiterhin Baum-Nachwuchs dafür sorgen, dass im weiten Umkreis unser Prevorst für frisch geschlagene Christbäume steht und an den Adventswochenenden eine einzigartige Atmosphäre bietet – wenn man den Berg erklommen hat.

 

25.10.: SPD Bietigheim feiert 125jähriges Bestehen

Im Jahre 1890 haben sich zum ersten Mal Sozialdemokraten in Bietigheim getroffen. Das 125jährige Jubiläum wurde am Sonntag in den Marktplatzarkaden in der Bietigheimer Innenstadt mit einem kleinen Festakt gefeiert, bei dem selbstverständlich auch Vertreter unseres Ortsvereines die Glückwünsche der Oberstenfelder SPD überbrachten.

Nach der Begrüßung durch unseren Landtagsabgeordneten Thomas Reusch-Frey sprachen Oberbürgermeister Jürgen Kessing und der SPD-Kreisvorsitzende Lars Barteit jeweils ein kurzes Grußwort.

Den Festvortrag hielt der Innenminister von Baden-Württemberg, Reinhold Gall, der einen Bogen spannte von der Gründung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands vor 152 Jahren bis hin zur 125-Jahrfeier des Ortsvereins. Den Bietigheimer Sozialdemokraten, unter Ihnen auch der ehemalige Staatsminister im Kanzleramt, Hans-Martin Bury, dankte er für Ihren unermüdlichen Einsatz auf kommunaler Ebene.

Nach dem Schlusswort der Ortsvereinsvorsitzenden Brigitte Bartenstein gab es ein lockeres Beisammensein, das von der Mundharmonikagruppe „Trio Franke“ musikalisch umrahmt wurde.

 

14.10.: Spitzentreffen der SPD setzt Zeichen für den Zusammenhalt der Gesellschaft

Verantwortliche der SPD aus 10 verschiedenen Gemeinden trafen sich zum Meinungsaustausch mit dem Landtagsabgeordneten Thomas Reusch-Frey und der Zweitkandidatin für die Landtagswahl Ute Rößner. Bei diesem Spitztreffen wurde das Ziel der SPD klar herausgestellt: ausreichenden und bezahlbaren Wohnraum schaffen. Bürokratische Hürden gilt es zu reduzieren, Verfahren zu beschleunigen und finanzielle Anreize zu schaffen. Reusch-Frey zeigte auf, dass das Land unter Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) die längst überfällige Wende zu mehr bezahlbarem Wohnraum vollzogen habe. Rößner unterstrich die Forderung, dass es bessere steuerliche Anreize braucht.

Im Blick auf die Arbeitswelt sind sich die Sozialdemokraten einig, dass unbedingt am heuer eingeführten gesetzlichen Mindestlohn festgehalten werden muss. "Es darf kein Zurück geben. Wer arbeitet soll auch davon leben können", betonten Rößner und Reusch-Frey gemeinsam mit den Engagierten der verschiedenen Orte. Bezahlbarer Wohnraum und ein guter Lohn für geleistete Arbeit gehören für die Sozialdemokraten untrennbar zusammen. Dies soll auch in den Vorbereitungen zur Landtagswahl am 13.3.2016 eine wichtige Rolle spielen.

 

26.09.: Wieder reges Interesse an unserer Pilzwanderung

Auch dieses Jahr kamen knapp 30 interessierte Pilzsammler von nah und fern aus dem Landkreis zu dem Parkplatz an der Kreisgrenze, um an der Pilzwanderung teilzunehmen, zu der der SPD- Landtagsabgeordnete Thomas Reusch- Frey, forstpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, und der SPD- Ortsverein Oberstenfeld eingeladen hatten.

Nach der Begrüßung durch den Stv. Ortsvereins- Vorsitzenden Günter Perlinger und den Abgeordneten Thomas Reusch- Frey machte der staatlich anerkannte Pilzexperte Hans Weckermann aus Bönnigheim die Sammler mit ein paar Grundregeln vertraut. An mitgebrachten Exemplaren zeigte er, worauf beim Sammeln zu achten ist und zeigte Beispiele für essbare, ungenießbare und giftige Pilze. Er bat jedoch die Anwesenden, die Pilze nicht nur als Kochobjekte zu sehen und in gut und schlecht zu unterteilen, sondern beim Sammeln auch an die Bedeutung der Pilze im Ökosystem Wald zu denken und sich an der  Schönheit der Pilze zu freuen, auch wenn sie –wie z.B. der bunte Fliegenpilz- nicht in den Topf dürfen. Dann schwärmten die Sammler aus, und obwohl der Sommer für alle feuchtigkeitsliebenden Pilze zu lange zu trocken war, kamen alle mit gefüllten Körben zurück. Darunter waren Prachtexemplare von Steinpilzen und Parasolpilzen, aber eben auch ein kleines Exemplar des Knollenblätterpilzes. Wie leider vor ein paar Wochen geschehen, kann dieser einer ganzen Familie zum Verhängnis werden.  Plötzlich wussten alle Besucher umso mehr zu schätzen, dass Hans Weckermann keinen gehen ließ, ohne alle Fundstücke kontrolliert zu haben. So ging für alle ein schöner Herbsttag mit einem guten Pilzgericht zu Ende. Bei Hans Weckermann bedankten wir uns mit einem guten Tropfen für sein ehrenamtliches Engagement und hoffen, dass er auch nächstes Jahr wieder eine Pilzwanderung in unseren schönen Schwäbisch- Fränkischen Wald durchführen wird.

 

10.9.: Okifepro 2015: Besuch im Landtag

Einmal wie Politiker diskutieren und abzustimmen, diese Möglichkeit gab der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Reusch-Frey den knapp 100 Kindern und Jugendlichen beim Besuch des Landtags. Reusch-Frey freute sich sehr über das große Interesse an dem von ihm initiierten Landtagsbesuch im Rahmen der Sommerferienprogramme in Bietigheim-Bissingen, Steinheim, Walheim, Oberstenfeld und Löchgau. Nachdem die Schulkinder das Wahlverfahren des Ministerpräsidenten und die Arbeit der Politiker im Landtag kennengelernt hatten, führten sie im Plenum ein eigenes Wahlverfahren durch. Unter fachlicher Leitung von Frau Krause vom Besucherdienst wurden Fraktionssprecher gewählt, die Fraktionen schlugen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vor und dann wurde gewählt. Danach stand ein neuer Ministerpräsident fest. Dieser erwählte seine Minister, wobei der Kultusminister für die Kinder von größter Bedeutung war, nachdem sie erkannten, dass er der Chef ihrer Lehrer ist. Anschließend stellte sich Thomas Reusch-Frey fast eine Stunde lang den Fragen der jungen Besucher. Vor allem die Flüchtlingspolitik beschäftigte die Kinder sehr, Fragen zu seinen persönlichen Schwerpunkten in der Politik, politischen Zielen und vor allem zu den Abläufen im Landtag wurden gestellt. Dabei konnte Thomas Reusch-Frey seine frühere Arbeit als Religionslehrer einfließen lassen und fasste diese oft komplexen Themen anschaulich zusammen. Zu lange Redezeiten des Abgeordneten unterband der Präsident mit seiner Glocke. Zum Abschluss gab es Party-Pizza für alle, die vor der schönen Kulisse des Stuttgarter Opernhauses und Landtags in Form eines Picknicks gegessen wurde.

 

5.9.: Schafwollfestival 2015

Auch dieses Jahr besuchte unser Landtagsabgeordneter Thomas Reusch- Frey wieder das Schafwoll- Festival in Gronau.

Es imponierte ihm, wie das Fest mit seinem besonderen Flair die Menschen anzieht und was Familie Theiss in Gronau auf die Beine gestellt hat: eine Sympathiewerbung für Produkte aus der Schafhaltung und ein Markt mit vielen regionalen Angeboten. Dabei ist klar, dass diejenigen, die Schafe halten, wirtschaftlich schwere Zeiten haben. Reusch- Frey findet es wichtig, dass der nicht unerhebliche Beitrag der Schäferei zur Landschaftspflege auch entsprechend gewürdigt wird. Bei seinem Rundgang hatte er Gelegenheit, mit Familie Theiss zu sprechen und besuchte selbstverständlich auch die Stände unserer Gemeinderäte Erich Scheer, dem dieses Jahr die Bürgermedaille verliehen worden ist und Hanns- Otto Oechsle.

 

20.8.: Okifepro: Besuch beim Imker

Einen kurzweiligen, informativen Nachmittag erlebten 30 Kinder BEIM IMKER. Nach einer kurzen Wanderung zum “Stückle” am Lichtenberg wurden wir von Familie Martini und Familie Lengning begrüßt.

Herr Lengning vom Vorstand des Landesverbandes Württembergischer Imker e.V. zeigte uns zuerst die Schutzkleidung eines Imkers und erklärte, dass Bienen Angst vor Feuer (Rauch) haben. Deshalb wird bei der Arbeit mit Bienen Rauch erzeugt. Dann erzählte er über die Arbeit und Aufgaben der Bienen in einem “Bienenstaat”. Jetzt wurde das “Bienenhaus” geöffnet – natürlich mit Rauch, damit kein Kind gestochen wird. In solch einem Haus wohnen bis zu 60.000 Bienen. Was für ein Gewimmel! Herr Martini zeigte uns die große Königin, die mit einem blauen Punkt gekennzeichnet ist. Dann ging es zur Honigschleuder. Mit viel Kraft konnte jedes Kind aus der Bienenwabe Honig schleudern. Natürlich wurde dieser auch gleich probiert – lecker! Alle stärkten sich noch mit einer gegrillten Wurst und schon mussten wir uns wieder auf den Heimweg machen. Ein wunderschöner Nachmittag war zu Ende.

Herzlichen Dank Familie Martini und Familie Lengning für das Engagement!

 

19.8.: MdL Reusch-Frey und Gruber besichtigen L1118-Baustelle

Bild:Zufrieden mit der Planung und dem Verlauf der Sanierung zeigen sich auf der Baustelle auf der Straße zum Lichtenberg der Abgeordnete Thomas Reusch-Frey, Hanns-Otto Oechsle, Hanne Barth aus Aspach, Rolf Lutz und danken Jörg Aichele von der zuständigen Verkehrsbehörde im Regierungspräsidium für die gewissenhafte Arbeit.

 

Die Straße über den Lichtenberg bekommt eine gute Sanierung. Sperrung für LKW über 12t gefordert.

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Thomas Reusch-Frey und seines Backnanger Kollegen Gernot Gruber fand eine Baustellenbesichtigung der Straße auf den Lichtenberg statt. Die beiden SPD-Abgeordneten hatten sich massiv dafür eingesetzt, dass die Sanierung der Straße vorgezogen wird. Damit waren die beiden Abgeordnten erfolgreich und organisierten ein Bürgergespräch mit Baustellenbesichtigung.

Jörg Aichele vom zuständigen Straßenbaureferat des Regierungspräsidiums berichtete, dass eine mindestens 6 cm dicke zusätzliche Tragschicht aufgebracht wird. Damit konnten auch skeptische Nachfragen, ob die Straßensanierung auch nachhaltig sei, mit einem klaren Ja beantwortetet werden. „Die Qualität der Sanierung kann als rundweg gut bezeichnet werden“, betont Thomas Reusch-Fey zufrieden. Die Fertigstellung ist bis Ende September geplant. Bei den anwesenden Bürgern, den anwesenden Oberstenfelder SPD-Gemeinderäten Hanns-Otto Oechsle und Rolf Lutz sowie dem Oberstenfelder Bürgermeister Markus Kleemann stießen die überarbeiteten Planungen auf ein positives Echo. Eine Beschränkung der Landesstraße für LKW bis maximal 12 Tonnen wurde von Oberstenfelder Seite aus wie auch von der  Aspacher SPD-Gemeinderätin Hanne Barth gewünscht. Thomas Reusch-Frey und Gernot Gruber nehmen das Anliegen in ihre Weiterarbeit auf.

 

29.7.: Sommerfest des Landtagsabgeordneten

Wie jedes Jahr lud MdL Thomas Reusch-Frey am Ende des Schuljahres die OV-Vorsitzenden und Engagierte seines Wahlkreises zum Sommerfest in den Garten seines Bürgerbüros nach Bissingen ein.

Die Landtagswahl im März nächsten Jahres wirft schon ihre Schatten voraus und Thomas Reusch-Frey fasste kurz die Regierungsarbeit der vergangenen Legislaturperiode zusammen:

Umgesetzt wurden unter der SPD die Abschaffung der Studiengebühren und der Ausbau der Schulsozialarbeit. Der soziale Wohnungsbau wurde intensiviert. Bei der Bildungspolitik wurden die von der Union seit Jahrzehnten verschlafenen Reformen angestoßen. Der Naturschutz wurde gestärkt.

Die Wirtschaft ist zufrieden mit der unaufgeregten, soliden und zuverlässigen Arbeitsweise von Nils Schmid.

In Oberstenfeld wurde das Engagement von Thomas Reusch-Frey durch zwei wichtige Fördermaßnamen deutlich:

Gerade beginnt die dringend notwendige Sanierung der Lichtenberger Steige, deren miserabler Zustand ein jahrelanges Ärgernis für die Bürger war. Hierfür hatten sich Thomas Reusch-Frey und Gernot Gruber aus dem Nachbarwahlkreis Backnang stark gemacht.

Letzten Herbst hatte Reusch-Frey den damaligen Staatssekretär Ingo Rust nach Oberstenfeld eingeladen, damit dieser sich ein Bild über die notwendige Sanierung des Stiftes machen konnte.
Im Frühjahr kam dann eine Zusage des Landes. Oberstenfeld erhält Fördergelder in Höhe von 1 Million Euro für das Sanierungsgebiet „Ortskern IV“. Ohne dieses Geld hätte das Sanierungsprojekt weiter verschoben werden müssen.

Die Anwesenden lobten ihren Abgeordneten vor allem für seine Bürgernähe und sein pragmatisches, lösungsorientiertes Arbeiten.

Nach der kurzen politischen Einführung wurde dann der Grill angeworfen und bis zu später Stunde gemütlich geplaudert.

 

16.7.: Verabschiedung von Bürgermeister Rosner

 

11.7.: Ditzingen - Katja Mast bei der KDK


Thomas Reusch-Frey, Udo Lutz und Katja Mast

Die Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Kreis Ludwigsburg konnte am Samstag zu ihrem Thema "Arbeit 4.0" zwei hochkarätige Referenten begüßen. Die Bundestagsabgeordnete Katja Mast, Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD- Bundestagsfraktion und Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg und Udo Lutz, Betriebsrat, Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD und Stadtrat in Stuttgart. Es wurde darüber gesprochen, wie sich die Arbeit in der Zukunft entwickelt, welche Gefahren und welche Chancen davon ausgehen. Einhellige Meinung war, dass der Mensch im Mittelpunkt stehen muss.

 

27.6.: Thomas Reusch-Frey bei der Fleckenfest-Eröffnung

Zu den politischen Gästen bei der Eröffnung des Fleckenfestes gehörte auch der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Reusch-Frey. Dabei nutzte er die Gelegenheit zu verschiedenen Begegnungen und ausführlichen Gesprächen.

Vielfach ging es um das tausendjährige Jubiläum des Stifts im nächsten Jahr, das sowohl organisatorisch als auch städtebaulich seine Schatten schon vorauswirft. So steht eine kostenaufwendige Sanierung des Stifts an, die durch die veränderte Haushaltssituation wahrscheinlich nicht bis zum Jubiläum hätte durchgeführt werden können. Der Abgeordnete hatte sich für eine starke Bezuschussung durch das Land eingesetzt und jetzt liegt bereits die Zusage für eine Million Euro aus dem Städtebausanierungsprogramm vor. So kann die Maßnahme angegangen werden.

 

Die SPD Oberstenfeld gratulierte Ulrich Wagner

Ulrich Wagner war Mitbegründer des SPD-Ortsvereines in Oberstenfeld 1972, er ist seit über 44 Jahren SPD-Mitglied, von 1975 bis 1980 war er erster und alleiniger SPD-Gemeinderat. 24 Jahre hatte er dieses Amt für die SPD inne, er war mehrfach Ortsvereinsvorsitzender, langjähriger Kreisrat, Fleckenfestpräsident, DRK-Vorsitzender, …

Dieses Jahr wurde Ulrich Wagner, ein Oberstenfelder Urgestein, 75 Jahre alt.

Zu diesem Anlass gratulierten der Ortsvereinsvorsitzende Rolf Lutz, der Fraktionsvorsitzende Günter Perlinger und Markus Beckmann im Namen des gesamten Ortsvereines und der Gemeinderatsfraktion, wünschten selbstverständlich vor allem Gesundheit und brachten gleich ein paar gesunde Sachen und einen guten Tropfen zur Unterstützung mit.

 

25.04.: Bachwanderung: Pilotprojekt an der Bottwar

MdL Reusch-Frey begleitet Projekt zum Schutz heimischer Krebse

Bei einer Exkursion im oberen Bottwartal machte der Abgeordnete in seiner Begrüßung deutlich, dass massive Veränderungen in der Natur stattfinden: Neben Klimaveränderungen bereiten immer mehr eingeschleppte Arten den einheimischen Arten Probleme.

Der heimische Steinkrebs, der in den Bächen rund um Oberstenfeld noch zu finden ist, gilt in Baden-Württemberg als stark gefährdet. Verantwortlich ist der zugewanderte amerikanische Signalkrebs, der sich sehr stark verbreitet und die Krebspest einschleppt, ein Pilz im Körper, gegen den er zu Lebzeiten durch einen Schutzmechanismus immun ist, der sich er aber nach seinem Ableben in seinem Körper vermehrt und dadurch massiv in der Flusslandschaft weiterverbreitet. Diesen Schutzmechanismus besitzt sein einheimischer Vetter jedoch nicht - er geht an dem Pilz zugrunde.

Reusch-Frey ist Mitglied im Naturschutzbeirat des Landes, zu dessen Aufgaben es gehört, Fördergelder für den Naturschutz zu vergeben.
Er hat sich dafür stark gemacht, das Projekt zur Sicherung des heimischen Krebses zu unterstützen.

Roland Schiele, Helmut Bruckelt und Manfred Lettfuß vom Fischerei- und Gewässerschutzverein Steinheim erklärten die Details des Projektes. Dabei werden Rohre mit einer glatten Verkleidung aus Edelstahl ausgestattet, die das Wandern der Signalkrebse in die Regionen des Steinkrebses verhindern soll. Reusch-Frey und die Vertreter des mitveranstaltenden SPD-Ortsvereins Oberstenfeld, sowie einige interessierte Mitwanderer konnten sich davon überzeugen, dass das Projekt gut anläuft und einen Signalkrebs aus den Reußen unterhalb der Rohre genauer betrachten.

Für den Naturschutzfonds des Landes wird dem Vorhaben Modellcharakter zugemessen. Jetzt kommt es darauf an, wie sich die Sache entwickelt.

 

04.04.: Stand der SPD-Oberstenfeld am Ostersamstag

Wie die letzten Jahre war die SPD Oberstenfeld am Ostersamstag wieder mit ihrem Stand am Keltermarkt präsent. Trotz des regnerischen Wetters hatten sich viele Einwohner zu Ihren Ostereinkäufen aufgerafft und so wurden unter dem trockenen SPD-Schirm einige Gespräche geführt. Natürlich war durch die nahende Bürgermeisterwahl vor allem die örtliche Politik das zentrale Thema, aber auch zur Bildungspolitik und zu dem umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP wurden die Meinungen ausgetauscht.

Und mit dem fröhlichen Farbtupfer unserer roten Ostereier konnten wir bei einigen Passanten für eine deutliche Aufhellung der Regenwetterlaune sorgen.

SPD Oberstenfeld - Nah bei den Menschen.

 

 

27.03.: TTIP-Fluch oder Segen?

TTIP – Fluch oder Segen“ –
Volles Haus bei der Veranstaltung am 27. März 2015

Im Namen der SPD Marbach-Bottwartal konnte der Murrer Ortsvereinsvorsitzende Guido Seitz über 90 Interessierte im Bürgersaal des Murrer Rathauses begrüßen.

In seinem Eingangsreferat berichtete René Repasi, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Universität Heidelberg, sachlich fundiert über den aktuellen Stand zu dem in Verhandlung befindlichen Freihandelsabkommen „TTIP – Transatlantic Trade and Investment Partnership“ zwischen der USA und der EU.

Bei der Frage „Was bringt TTIP?“ warb Repasi dafür, diese  - zumindest zum jetzigen Zeitpunkt – nicht mit wirtschaftlichen Vorteilen zu beantworten (im Moment gibt es Studien namhafter Institute, die ein entsprechendes Wirtschaftswachstum vorhersagen, aber auch Studien, die dies widerlegen), sondern diese Frage im Kontext der Globalisierung zu beantworten. Mit dem Freihandelsabkommen kann die Globalisierung in Bezug auf das Verhältnis zwischen Markt und Staat gestaltet werden. Das Problem der Globalisierung ist, dass der Markt global agiert, der regulierende Staat jeweils aber national oder maximal europäisch agiert. Eine Internationalisierung der Regulierung sei geboten, nach Möglichkeit global, mindestens aber ein geographischer Raum, der so viel Bruttoinlandseinkommen wie möglich umfasst. Hierfür biete ein Freihandelsabkommen viele Gestaltungsmöglichkeiten und Chancen.

Aufgrund der laufenden Verhandlungen (bisher gab es 9 Verhandlungsrunden zwischen der EU-Kommission und der US-Verhandlungskommission) sei zurzeit eine wirkliche Bewertung nicht möglich. Die zum Teil im Moment sehr hysterisch geführten Diskussionen und Bewertungen würden größtenteils nur auf Vermutungen und Befürchtungen basieren. Wichtig sei daher im Moment die bis jetzt tatsächlich bestehenden, wenigen Fakten zu bewerten und die weiteren Verhandlungen sehr kritisch zu begleiten.

Repasi warnte davor, TTIP nur auf das Thema „Chlorhühnchen“ zu reduzieren, da dieses Thema nur einen kleinen Teil des Freihandelsabkommens betreffen würde, „der Teufel steckt im Detail“. Die Knackpunkte bei TTIP sind die Themen „Funktionsweise von Freihandelsabkommen“ (Abbau von Handelsbeschränkungen, Abbau von Zöllen, Abbau von Protektionismus und Diskriminierung, Anerkennung der Gleichwertigkeit von jeweiligen Produktstandards), „Vorsorgeprinzip“ (z.B. Verbot von Lebensmittel können, auch wenn deren Risiko für die menschliche Gesundheit wissenschaftlich nicht zweifelsfrei nachgewiesen ist), „Regulatorische Zusammenarbeit“ (Schutzstandards, Austausch über Regularien, Bindungswirkungen) und „Investitionsschiedsgerichte“ (Gewährleistung der Unabhängigkeit der Richter/innen, Rechtsstaatliche Grundsätze, Möglichkeit Rechtsmittel einzulegen / „2. Instanz“, Verhältnis zu nationalen Gerichtsverfahren).

 

Nach dem Eingangsreferat von René Repasi nahmen Robert Trautwein, Biolandwirt aus Kirchberg/Murr (Verein für Gentechnikfreie Landkreise Ludwigsburg und Rems-Murr e.V.), und Dr. Katrin Distler, DGB (Deutscher Gewerkschaftsbund, Bezirk Baden-Württemberg, Leiterin Abteilung „Europäische Regionalpolitik“) jeweils aus Ihrer Sicht zu TTIP Stellung. Trautwein stellte sein Statement unter das Motto „Wer TTIP sät, wird Gentechnik ernten“. Er befürchtet, dass die Kennzeichnungspflicht für sämtliche Lebensmittel entfalle und z.B. hierzulande verbotener Genmais, der in den USA zugelassen sei, dann angebaut werden dürfe.
Dr. Katrin Distler stellte auch nochmals die Gefahren des Freihandelsabkommens aus Sicht der Gewerkschaften dar. Es sei wichtig, dass soziale Standards und Arbeitnehmerrechte nicht abgesenkt werden dürfen, so Distler. Eventuelle Bestrebungen im Rahmen des Freihandelsabkommens, mit denen zum Beispiel die Vereinigungsfreiheit geschwächt werden sollen, müssten verhindert werden.

Im Anschluss folgte eine Podiumsdiskussion unter Einbindung des Publikums, das rege davon Gebrauch machte, Fragen an die Spezialisten auf dem Podium zu stellen.

Moderiert wurde der Informationsabend in gekonnter Manier vom Vorsitzenden der SPD im Kreis Ludwigsburg, Lars Barteit.

Interessanter Schlusspunkt war die Frage an René Repasi, ob wir denn mit der Gestaltung der Globalisierung richtig umgehen würden.
Antwort:
"Nein. TTIP ist eine Notlösung von Bürokraten. Die Gestaltung muss durch Parlamente erfolgen."

Weitere Informationen: Die Verhandlungsschritte zum Freihandelsabkommen werden inzwischen – aufgrund entsprechender Proteste – von der EU transparenter kommuniziert. Die Kommission veröffentlicht Positionspapiere und Verhandlungstexte nach Abschluss der jeweiligen Verhandlungsrunden inzwischen online, allerdings bislang nur auf Englisch. Interessierte finden die Informationen auf der Internetseite http://ec.europa.eu/trade/ttip-texts .

 

 

27. März: TTIP - Fluch oder Segen?

Die SPD Marbach-Bottwartal lädt ein zur

Informationsveranstaltung
über das Transatlantische Freihandelsabkommen

TTIP – Fluch oder Segen?

  Freitag, 27. März  2015, 19:30 Uhr
(Saalöffnung 19:00 Uhr)

im Bürgersaal des Rathauses in Murr

 

Auf dem Podium

René Repasi von der Universität Heidelberg

Robert Trautwein, Biolandwirt

Dr. Katrin Distler, DGB

Moderation: Lars Barteit
Vorsitzender SPD Kreisverband Ludwigsburg

 

- Informieren – Diskutieren – Meinung äußern -

 

 

Oberstenfeld erhält 1 Mio € an Fördergeldern

Oberstenfeld erhält für das Sanierungsgebiet "Ortskern IV" Fördergelder in Höhe von 1 000 000 Euro. Es handelt sich um eine "Neumaßnahme zur Sicherung und Erhaltung der denkmalpflegerisch wertvollen Bausubstanz im Hinblick auf das 1000-jährige Jubiläum des Stifts sowie barrierefreien Gestaltung der Großbottwarer Straße".

Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Reusch-Frey freute sich, dass nach dem Vororttermin mit dem damaligen Finanz-Staatssekretär Ingo Rust im September 2014 (Foto) jetzt diese positive Entscheidung für Oberstenfeld gefallen ist.