Beim Treffen der SPD-Bottwartal am vergangenen Freitag wurde gerne die Gelegenheit wahrgenommen, sich mit dem Kandidaten für die Europawahl zu unterhalten. Die angeregte Diskussion zeigte, dass Europa für unsere Mitglieder ein spannendes und wichtiges Thema ist.

Macit Karaahmetoglu berichtete zunächst über das Projekt „SPD ve biz“ (zu Deutsch: „SPD und wir“), das vor etwa sechs Jahren gegründet wurde. Ziel dieses Projekts ist es, auch die Bevölkerungsgruppen mit türkischer Abstammung oder andere Nationalitäten in demokratische Entscheidungsprozesse einzubinden, Verantwortung zu übertragen, Integration zu ermöglichen. Dass dieses Projekt erfolgreich ist, erkennt man auch daran, dass in den vergangenen Jahren aus diesem Kreis ca. 200 neue Mitglieder, darunter sehr viele junge Menschen, im Landesverband gewonnen werden konnten.

Deutschlandweit gibt es ca. 800.000 türkischstämmige Einwohner mit deutscher Staatsbürgerschaft; in Baden-Württemberg hat jeder vierte Einwohner einen Migrations-hintergrund, bei der Bevölkerungsgruppe der unter 25-jährigen ist es jeder Dritte.
Gerade die Sozialdemokratie hat in den vergangenen Jahren die Integration vorangebracht und ein Projekt wie „SPD ve biz“ ist ein weiterer Schritt auf diesem Weg.

Zur bevorstehenden Europawahl weist Macit Karaahmetoglu auf die Notwendigkeit eines geeinten Europas hin. Das Inkrafttreten des Lissabonner Vertrags wäre eine wichtige Grundlage, um Wohlstand und Werte in Europa aufrecht zu erhalten. Wir brauchen ein soziales Europa, das ein gerechtes System neben wirtschaftlicher Stärke aufbaut. Ökonomisches Wachstum muss einhergehen mit sozialer Sicherheit. Wir brauchen dringend Regeln für die Märkte. Die Finanzkrise belegt das Scheitern des Systems ohne Regulierung!

Ein einheitlich agierendes, handlungsfähiges und starkes Europa positioniert sich gegen aufstrebende neue Wirtschaftsmächte, die mit wachsendem Wohlstand nicht unbedingt auch wachsende Menschenrechte hervorbringen.

Am Ende ist man sich einig: Europa hat Bedeutung – politisch, emotional und sozial! Wir brauchen deshalb vor allen Dingen viel Sozialdemokratische Politik in diesem Parlament.

SPD-Oberstenfeld „Nah bei den Menschen“

Thomas Ritter

1.Vorsitzender